Europawahl – Kandidaten und TV-Debatte

Folgende 40 Parteien stehen in der Europawahl in Deutschland zur Verfügung: Pressemeldung des Bundeswahlleiters.

Mit der Wahl der Partei entscheidet ihr auch über die Wahl des EU-Kommisionspräsidenten (derzeit Juncker). Da das EU-Parlament den vorgeschlagenen Kommissionspräsidenten ins Amt wählen muss, gewinnt dabei in der Regel der Spitzenkandidat der stärksten Partei, da ein anderer nicht bestätigt werden könnte (sogenannter Vertrag von Lissabon). Seit ein paar Jahren kontert die EU damit dem (zurecht) geäußerten Vorwurf, der EU-Kommissionspräsident sei vom Volk nicht wählbar.

Das von der EU 2004 dafür eingeführte Wahlverfahren orientiert sich an der Wahl des Bundeskanzlers in Deutschland. Der wird vom Bundespräsidenten eingesetzt (in der EU macht das der Europäische Rat) und vom Bundestag (Europäisches Parlament) durch Wahl bestätigt.

Die aktuellen Kandidaten sind (vorne die europäische Fraktion, hinten die Partei, die dafür in Deutschland antritt, Doppelspitzen sind während dem Wahlkampf zulässig):

• Manfred Weber (EVP/CDU-CSU)
• Frans Timmermans (SPE/SPD)
• Jan Zahradil (AKRE/LKR)
• Ska Keller / Bas Eickhout (EGP/B90-Grüne)
• Nico Cué / Violeta Tomič (EL/Linke)
• Oriol Junqueras (EFA/Bayernpartei)

Nutzt euer Wahlrecht und informiert euch. Ihr könnt die Kandidaten wie letztes Jahr am 15. Mai in einer TV-Debatte sehen:

(Der entsprechende Twitter für die Debatte hat eine schockierend niedrige Followerzahl von 75. Sind die Menschen echt so politikverdrossen geworden oder checkt einfach nur niemand, was hier gewählt wird?)