Im Rahmen der NSA-Affäre bin ich ein großer Freund von Historikern geworden. Denn in der Regel sind sie es, welche an Hand der vergangenen Geschichte sehr genau die ethischen und moralischen Bedenken von Überwachungsstaaten illustrieren können. Neben Dr. Daniele Ganser beschäftige ich mich derzeit auch gern mit Prof. Dr. Foschepoth der Uni Freiburg. Der hatte nämlich bereits 2009 Einsicht in geheime deutsche Akten erhalten und damit aufzeigen können, warum Deutschland völlig legal von inländischen und ausländischen Geheimdiensten überwacht werden darf.
Seine Arbeit erhielt im Rahmen der Aufdeckungen von Edward Snowden oder dem abgehörten Handy von Angela Merkel neue Aufmerksamkeit. Wenns nach mir ginge allerdings noch bei weitem nicht in dem Maße, wie sie es hätte erwecken müssen – denn beschäftigt man sich mit der Problematik des G10-Gesetzes und des Besatzungsstatues ausführlicher, werden viele merkwürdige Entscheidungen der Regierung diesbezüglich klarer (ich hatte das hier bereits mal angedeutet). Die Debatte müsste also viel weniger um die NSA oder den GCHQ gehen als viel mehr über unsere eigene Rechtsprechung, die bislang den Aufbau des Überwachungsapparates explizit unterstützt und gleichzeitig Grundrechte aushebelt.
Mich persönlich hat immer interessiert, wie Foschepoth an diese Dokumente kam – aus heutiger Sicht ist das für die Regierung eigentlich ein PR-Desaster. Endlich habe ich eine Aufzeichnung des SWR gefunden. Im Gespräch mit Werner Witt erzählt er nahezu ungeheurlich, wie er mit einer gewissen Dreistigkeit in einem tiefen Keller in absolut geheime Dokumente Einsicht erhielt und damit den vermutlich wichtigsten historischen Beitrag zur Abhöraffäre leistet.
Hörenswert! (auch für diejenigen, die Foschepoths Arbeit schon kennen):
Quelle/Download: swr.de
Steilvorlage, Basti.Kurz gesagt: Deutschland ist kein souveräner Staat. Wenn man jetzt noch tiefer gräbt, findet man relativ schnell heraus, warum Brandt plötzlich einen DDR Spion am Hacken hatte, warum die FDP Anfang der Achtziger plötzlich die Seiten gewechselt hat, und warum wir danach 16 Jahre Kohl verordnet bekommen haben, und warum sich heute, nach weiteren 12 Jahren Merkel niemand mehr eine sozialdemokratische Mehrheit vorstellen kann. Und wie gesagt, das als „Verschwörungstheorie“ einzuordenen, heisst, dass man unser „System“ nicht kapiert hat, und noch viel mehr Fragen stellen sollte.Und neiin, es hat sehr wenig mit JFK zu tun, fast nichts mit den „Kommunisten“, und mit Elvis schon gar nicht.