Professor Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der ganz wenigen, welcher den EU-Vertrag von Lissabon wirklich komplett gelesen und analyisiert hat. Er kommt zu dem Schluss: Diese Ermächtigung ist eine grenzenlose Entdemokratisierung, die das Bundesverfassungsgericht nicht akzeptieren darf. Sonst haben wir Verhältnisse, die mit der demokratischen Kultur der europäischen Völker nichts mehr zu tun haben. Ich gebe zu – ich habe die EU-Verfassung selbst noch nicht mal ansatzweise komplett gelesen. Aber das, was ich davon kenne, erscheint fast wie eine 1:1 Umsetzung der Entdemokratisierungs-Prinzipien der USA. Nachtigall ich hör Dir trapsen. Ei, bin ich wieder pessimistisch die letzten Tage, was? Es fällt aber auch schwer momentan, oder? Mehr…